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Kurt Breuning IRCO-Maschinenbau GmbH 
Im Maurer 15 
71144 Steinenbronn 
DEUTSCHLAND 
Fon: +49 7157 52860 
Fax: +49 7157 528655

E-mail: technologie@breuning-irco.de

Rechtsform: GmbH 
Sitz: Steinenbronn 
Registergericht Stuttgart
Handelsregister-Nummer: HRB 242229

Geschäftsführer: 
Roland Breuning

Umsatzsteuer-Ident-Nummer:
DE 811 237 326 


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Nur Pressebilder sind zur Nutzung freigegeben.

 

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Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Punkten abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Verkaufs und Lieferbedingungen der Firma Kurt Breuning IRCO Maschinenbau GmbH, Steinenbronn

I.
Allgemeines

  1. Alle Lieferungen und Leistungen legen diese Bedingungen sowie etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt. Ein Vertrag kommt – mangels besonderer Vereinbarung – mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.
  2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur ver- bindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
  3. Abweichungen oder Änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind.
  4. An Angeboten und Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich der Verkäufer das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Lieferanten entstehende Schäden aus Zuwiderhandlungen hiergegen gehen zu Lasten des Käufers.
  5. Bedienungsanleitungen für die Maschinen des Verkäufers liegen in deutscher und englischer Sprache vor. Bei Lieferungen in Länder, in welchen eine dieser Sprachen nicht Landessprache ist, hat der Käufer die Kosten der Übersetzung der Bedienungsanleitung in die Landessprache zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen.

II.
Lieferzeit, Lieferverzögerungen

  1. Die Lieferzeit ergibt sich aus den getroffenen Vereinbarungen zwischen Verkäufer und Käufer. Ihre Einhaltung setzt die Klärung aller kaufmännischen und technischen Fragen voraus. An- dernfalls verlängert sich die Lieferzeit angemessen, soweit nicht der Verkäufer die Verzögerung zu vertreten hat.
  2. Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbst- belieferung. Eine sich abzeichnende Verzögerung teilt der Verkäufer dem Käufer unverzüglich mit.
  3. Ist die Lieferung unmöglich geworden, so ist Schadensersatz wegen Nichterfüllung  aus- geschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers vorliegen.
  4. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf das Werk des Verkäufers verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat ist, außer bei berechtigter Abnahmeverweigerung, der Abnahmetermin maßgebend, hilfsweise die Meldung der Abnahmebereitschaft.
  5. Werden der Versand, bzw. die Abnahme des Liefergegenstandes aus Gründen verzögert, die der Käufer zu vertreten hat, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Meldung der Versand- bzw. der Abnahmebereitschaft, die durch die Verzögerung entstandenen Kosten berechnet. Tritt während dieser Verzögerung Unmöglichkeit ein oder ist der Käufer für diese Umstände allein oder weit überwiegend verantwortlich, bleibt er zur Gegenleistung verpflichtet.
  6. Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches des Verkäufers liegen, zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Der Verkäufer hat den Käufer über Beginn und Ende derartiger Umstände unverzüglich zu unterrichten. Eine Leistungsverzögerung im Sinne von II. 6. Satz 1 berechtigt den Verkäufer wegen des noch nicht erfüllten Teils auch, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
  7. Kommt der Verkäufer in Verzug und erwächst dem Käufer hieraus ein Schaden, so ist er be- rechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung zu verlangen. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %, im Ganzen aber höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamt-lieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Der Verkäufer hat bei Verzug nur vertragstypische, vernünftigerweise vorher-sehbare Schäden zu vertreten, soweit mindestens grobe Fahrlässigkeit nicht leitender An-gestellter und im Übrigen leichte Fahrlässigkeit vorliegt.

III.
Preise und Zahlung

  1. Die Angebote des Verkäufers gelten nur für den in der Anfrage genannten Lieferumfang. 
  2. Die Angebote des Verkäufers behalten 30 Tage ihre Gültigkeit. Die bei Vertragsschluss verein-barten Preise behalten Gültigkeit, sofern die Lieferung innerhalb der nächsten 6 Monate erfolgt.
  3. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk einschließlich Verladung im Werk, jedoch ausschließlich Mehrwertsteuer, Verpackung, Entladung, Zoll- und Transportver-sicherung. 
  4. Lieferungen von Ersatz- und Einzelteilen sowie Montagerechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Bei Zielüberschreitung fallen Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz an. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers.
  5. Ist ein Pauschalbetrag für Montage vereinbart, so gilt dieser Betrag unter der Vorraussetzung, dass die Montagearbeiten innerhalb der regulären Arbeitszeit, und zwar Montag bis Freitag, und nicht mehr als 8 Stunden am Tag, durchgeführt werden. Werden vom Käufer Montagearbeiten in Überstunden oder an Samstagen / Sonntagen sowie Feiertagen verlangt, so kommt ein entsprechender Zuschlag zur Anwendung. Ein Anspruch des Käufers auf Montageleistungen außerhalb der regulären Arbeitszeit besteht nicht. Bei Verzögerung der Montage ohne Verschulden des Verkäufers gehen die hieraus erwachsenden Kosten zu Lasten des Käufers.
  6. Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Käufer insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten, steht dem Käufer zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  7. Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Bestellers anzu-rechnen. 

IV.
Gefahrübergang, Abnahme

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn der Liefergegenstand die Firma des Verkäufers verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer noch andere Leistungen, z.B. die Versandkosten oder Anlieferung und Aufstellung, übernommen hat.
  2. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen die dem Verkäufer nicht zuzurechnen sind, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Der Verkäufer verpflichtet sich, auf Kosten des Käufers die Versicherungen abzuschließen, die der Käufer verlangt.

V.
Eigentumsvorbehalt

  1. Alle Waren bleiben Eigentum des Verkäufers (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Dies gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Wird die Vorbehaltsware mit anderen dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermengt, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwen-deten Waren zur Zeit der Verarbeitung oder Vermengung. Die so entstehenden Miteigentums-rechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Werden die Waren des Ver-käufers mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder 
  2. untrennbar vermengt und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so überträgt der Käufer dem Verkäufer anteilmäßig Miteigentum, soweit die Hauptsache ihm gehört. Für die durch die Verarbeitung und Verbindung sowie Vermengung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.
  3. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware werden bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen nicht vom Verkäufer gelieferten Sachen veräußert, so gilt die Abtretung der For-derung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe der in den Rechnungen des Verkäufers genannten Werte der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Bei der Weiterveräußerung von Waren, an denen der Verkäufer Miteigentumsanteile hat, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe dieser Miteigentumsanteile. Die abgetretenen Forderungen dienen in demselben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Der Käufer ist bis zur entsprechenden schriftlichen Weisung des Verkäufers zur Einziehung berechtigt. 
  4. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch den Verkäufer gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich schriftlich erklärt. 
  5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer zur Rücknahme des Liefergegenstandes nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Heraus-gabe verpflichtet.
  6. Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers berechtigt den Verkäufer, vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Rückgabe des Liefergegen-standes zu verlangen.

 

VI.
 Mängelansprüche

  1. Der Verkäufer übernimmt in keinem Fall die Gewähr dafür, dass die sich von ihm gelieferte Ware für den vom Kunden vorgesehenen Verwendungszweck eignet und dass sie unter den beim Kunden oder seinen Abnehmern gegebenen Bedingungen verwendet oder verarbeitet werden kann. Vielmehr ist es Sache des Käufers, dies vor der Verwendung oder Verarbeitung zu testen.
  2. Sollte die vom Verkäufer gelieferte Ware ganz oder teilweise Mängel im Sinne des § 434 BGB aufweisen, so hat der Käufer dem Verkäufer dies unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Käufer ist im Rahmen des normalen Geschäftsgangs verpflichtet, die vom Verkäufer gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, stehen ihm Gewährleistungsrechte nicht zu.
  3. Sofern die vom Verkäufer gelieferte Ware Mängel aufweist, ist der Verkäufer berechtigt, die mangelhafte Ware durch mangelfreie zu ersetzen oder die mangelhafte Ware nachzubessern. Der Käufer hat dem Verkäufer die mangelhafte Ware zurückzugeben. Der Verkäufer ist zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, wobei dem Verkäufer hierzu eine an-gemessene Frist eingeräumt werden muss. Sollte ihm nicht die erforderliche Zeit und Gelegen-heit zur Nacherfüllung gegeben werden, ist der Verkäufer von der Haftung für die daraus ent-stehenden Folgen befreit. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit bzw. zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden ist der Käufer nach Unterrichtung des Ver-käufers berechtigt, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und vom Verkäufer Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Ersetzte Teile werden Eigentum des Verkäufers.
  4. Von den durch die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung entstehenden unmittelbaren Kosten trägt der Verkäufer – soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt – die Kosten des Ersatzstückes einschließlich des Versandes. Der Verkäufer trägt außerdem die Kosten des Aus- und Einbaus sowie die Kosten der etwa erforderlichen Gestellung der notwendigen Monteure und Hilfskräfte einschließlich Fahrtkosten, soweit hierdurch keine unverhältnismäßige Belastung für den Verkäufer eintritt. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Käufer lediglich ein Recht zur Minderung des Vertragspreises zu. Das Recht auf Minderung des Vertragspreises bleibt ansonsten ausgeschlossen.
  5. Schadensersatz- oder Gewährleistungsansprüche, die zurückzuführen sind auf die Verwendung von ungeeigneten oder aggressiven Kühlschmierstoffen oder Kühlschmierstoffe mit Additiven, werden ausgeschlossen. Kühlschmierstoffe mit Additiven sind ungeeignet für Bauteile wie Lack, Dichtungen, Zahnriemen, Vulkollan und sonstige Bauteile.
  6. Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Unsachgemäße oder ungeeignete Handhabung bzw. Bedienung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse oder nicht ordnungsgemäße Wartung.

 

VII.
Haftung

  1. Kann der Liefergegenstand aufgrund Verschuldens des Verkäufers nicht vertragsgemäß ver-wendet werden und folgt dies aus unterlassenen oder fehlerhaften Ausführungen von vor oder nach Vertragsschluss erfolgten Vorschlägen und Beratungen oder durch die Verletzungen anderer vertraglicher Nebenverpflichtungen, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche des Käufers die Regelungen der Abschnitte VI. und VII. 2. entsprechend. 
  2. Für Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet der Verkäufer unabhängig vom Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Inhabers oder leitender Angestellter
  •  a) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
  •  b) bei Mängeln, die der Verkäufer arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit er garantiert hat,
  •  c) bei Mängeln des Liefergegenstandes soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftiger Weise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. 

VIII.

Verjährung

  1. Alle Ansprüche des Käufers, aus welchen Rechtsgründen auch immer, verjähren in 12 Monaten. Für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt VII gelten die gesetzlichen Fristen. 
  2. Der Verkäufer macht ausdrücklich von seinen Urheberrechten, Warenzeichen und Patentrechten Gebrauch. Für deren Verletzung haftet der Käufer, falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die dem Verkäufer im Zusammenhang mit den Bestellungen unterbreiteten Informationen als vertraulich und dürfen Dritten nicht weitergegeben werden.

IX.
Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Für alle Rechtbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt unter Ausschluss des UN-Kaufvertragsrechts ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Erfüllungsort für beide Vertragsparteien ist Steinenbronn.
  3. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis als Gerichtsstand Böblingen vereinbart.
  4. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr eine angemessene Ersatzregelung treten, die dem Geiste dieses Vertrages gerecht wird.

Konzeption + Design + Programmierung:

schtyle werbeagentur